Seit das Realdekret 463/2020, vom 14. März, den Alarmzustand erklärt hat, hast du sicherlich von der sogenannten „rebus sic stantibus“– Klausel gehört, jener lateinischen Phrase, die sich nur selten den Weg in Gerichtsdokumente, und noch seltener in die Urteile unserer Gerichte gefunden hat.
In den letzten Monaten, vergeht keine Woche, in der die Presse nicht auf Gerichtsentscheidungen eingeht, die als bahnbrechend dargestellt werden, weil sie erhebliche Ermäßigungen bei der Zahlung von Mieten für Geschäfts- oder Industrieräume zulassen oder weil sie vorsorgliche Maßnahmen ergreifen, um den wirtschaftlichen Druck auf diejenigen, die zu bestimmten Zahlungen verpflichtet sind, zu mindern.
So begann beispielsweise der Hotelier aus Barcelona, der angesichts der durch COVID-19 ausgelösten Krise eine deutliche Senkung der Miete erwartete, die er für die Verpachtung von 27 Immobilien zahlen musste, die er als Touristenunterkünfte betrieb und deren Tätigkeit aufgrund der Erklärung des Alarmzustands eingestellt wurde.
Die zaghafte Wiedereröffnung von Touristenunterkünften mit strengen Reisebeschränkungen weltweit, führt bei jeder Wiederaufnahme des Geschäftsbetriebs zu wirtschaftlichen Ergebnissen, die wesentlich niedriger sind als vor der Pandemie.
In anderen Fällen wurden vorsorgliche Maßnahmen erwirkt, die dazu führt, dass Garantien oder gestellte Sicherheiten nicht vollstreckt wurden oder dass der Schuldner nicht in die Schuldnerregister aufgenommen wird.
Die Anwendung dieser Klausel wurde von unseren Gerichten in traditioneller und meist restriktiver Weise gehandhabt, aber die durch die COVID-19 ausgelöste Krise öffnet die Tür zu ihrer Anwendung, -vorerst meist mit einem vorsorglichen Charakter-, wenn auch mit unterschiedlichen Ergebnissen auf dem gesamten Staatsgebiet, was ein gewisses Misstrauen und gewisse Zurückhaltung erzeugt.
Seit den ersten Monaten der Pandemie wurden Stimmen laut, die die Aufnahme der rebus sic stantibus-Klausel in die nationale Gesetzgebung forderten, wie sie in der deutschen oder italienischen Gesetzgebung vorkommt, oder im Stil der sogenannten Härtefallklauseln der angelsächsischen Welt.
Das Realdekret 34/2020 der autonomen Landesregierung Kataloniens, vom 20. Oktober über dringende Maßnahmen zur Unterstützung der wirtschaftlichen Tätigkeit in gemieteten Geschäftsräumen hat die Tür zu dieser Möglichkeit zaghaft geöffnet, indem es Minderungen von an bestimmte Umstände gebundene Mieten vorsieht, die von den katalanischen Gerichten bereits angewendet werden.
Es stimmt, dass uns die Nachrichten vor allem aus dem Bereich des Leasings erreichen, einem Bereich, der sowohl wegen seiner Bedeutung im Rechtsverkehr als auch wegen des Volumens, den dieser Sektor in der Gesamtwirtschaft darstellt, sehr relevant ist.
Und dies ist der Moment, in dem du dich fragen solltest: «Könnte mir die «Rebus» auch nützen?
Das heißt, du als Unternehmer, der keine Probleme mit der Vermietung hat, als Hersteller, der ein eigenes Lager besitzt, fragst sich logischerweise, ob diese Klausel unter den gegebenen Umständen auch auf andere Geschäftsbereiche ausgeweitet werden kann, wie z.B. auf Verträge über die Ausführung von Arbeiten, bei denen die Einhaltung der Frist entscheidend ist, auf Lieferverträge, Verträge, bei denen du die Lieferfrist nicht einhalten könntest, oder auf den Bauvertrag, bei dem du die Arbeiten an einem Gebäude während des Lockdowns einstellen musstest.
In diesen und in unendlich vielen anderen Fällen können wir jeden Vertrag, der dich betrifft, analysieren, um die mögliche Anwendung dieser Klausel so zu beurteilen, dass du den Vertrag zu den besten Bedingungen für beide Parteien retten, ändern oder beenden kannst.
Die Fragen, die wir zu bewerten haben, sind im Wesentlichen die folgenden:
- Haben sich bei mir eine außerordentliche und unvorhersehbare Veränderung der Umstände ergeben, die wir bei der Unterzeichnung des Vertrages im Sinn hatten? Mit der Erklärung des Alarmzustandes wird die Antwort meist positiv ausfallen, aber dies reicht nicht.
- Hat die Änderung, die ich erlitten habe, den Zweck des Vertrages selbst vereitelt? Erzeugt sie einen übermäßig belastenden Schaden nur für mich, aber nicht für die andere Partei? Wenn dies der Fall ist, werden wir dir raten, ein gutes buchhalterisches Sachverständigengutachten, das die Realität des Unternehmens vor und nach der Pandemie widerspiegelt, zu erstellen Es geht nicht darum, den Richter davon zu überzeugen, dass es Verluste gibt, sondern darum, ihr Ausmaß, ihren Zusammenhang mit der Pandemie sowie die Unmöglichkeit, sie mit anderen Maßnahmen aufzufangen, zu demonstrieren.
- Haben die Parteien, über die Möglichkeit einer Vertragsänderung verhandelt und gibt es keine Art, eine Einigung zu erzielen? An diesem Punkt, wird dir ein Anwalt mit einer echten, flexiblen, einfallsreichen und innovativen Verhandlung helfen.
- Und schlussendlich, in Anwendung der rebus-Klausel, für welche Lösung werden wir vor Gericht plädieren? Hier muss eine Änderung oder Beendigung des Vertrages gesucht werden, die für beide Seiten die fairste und gerechteste Lösung darstellt, als Formel, um vom Gericht die Lösung zu erhalten, die in deinem besten Interesse ist.
Wie du sehen kannst, sind die Möglichkeiten endlos. Und als Anwälte können wir dir helfen, einfallsreiche Lösungen für viele der Probleme, die diese Krise hervorgebracht hat, zu suchen, denn auch gerade für dich kann die „rebus“ nützlich sein.
Gloria Viñals
